RA Alexander von Chrzanowski (Fachanwalt für IT-Recht und Arbeitsrecht), Rödl & Partner, Jena
Wie stark kann ein Arbeitgeber das Erbringen der Arbeitsleistung selbst überprüfen und das Arbeitsverhältnis gar an diese Kontrolle knüpfen? In den Niederlanden widersetzte sich ein Arbeitnehmer erfolgreich innovativen Überwachungsforderungen seines Arbeitgebers, wie im Oktober 2022 das Gericht Zeeland-West Brabant entschied. » weiterlesen
RA/FRAArbR Alexander von Chrzanowski, LL.M., Rödl & Partner, Jena
Kann ein Betriebsratsvorsitzender zugleich die Aufgaben eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten wahrnehmen? Diese Frage hat im Geltungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) das Bundesarbeitsgericht (BAG, Beschluss vom 27.4.2021, Az. 9 AZR 383/19 (A)) nunmehr dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt. Dabei geht es um einen möglichen, nicht zulässigen Interessenkonflikt in der Person des Datenschutzbeauftragten. Schließlich soll der Betriebsrat die Interessen der Arbeitnehmer wahren und durchsetzen, was in Einzelfällen den Aufgaben eines Datenschutzbeauftragten entgegenstehen könnte. » weiterlesen
RA Alexander von Chrzanowski, Fachanwalt für Arbeitsrecht und IT-Recht, Rödl & Partner, Jena
Das Arbeitsgericht Nürnberg verlängert den Sommer – oder zumindest die Erinnerung daran. Die hohen Temperaturen haben nicht nur zu neuen Hitzerekorden geführt, sondern sollen beim Playmobil-Hersteller Geobra Brandstätter auch den Betriebsfrieden beeinträchtigt haben. Das Unternehmen wirft einzelnen Betriebsratsmitgliedern vor, während der heißen Tage die Belegschaft unzulässig zu Arbeitspausen aufgerufen zu haben. Das sei eine grobe Pflichtverletzung, die betreffenden Mitglieder sollen aus dem Betriebsrat ausgeschlossen werden. Die Arbeitnehmervertreter sahen die Pausen dagegen als eine Verpflichtung des Unternehmens an. » weiterlesen