Schlagwort-Archive: Fianzmarktregulierung

The Road to RegTech: Zur Fortentwicklung der datengestützten Wirtschaft durch das Europarecht

, Autor:

Prof. Dr. Dirk Zetzsche, LL.M., Universität Luxembourg

Regulatory Technologies (RegTech) sind die Antwort auf eine intensivierte Regelsetzung, die namentlich das Finanzmarktrecht, jedoch auch sämtliche anderen Bereiche des Wirtschaftsrechts erfasst. Gemeint ist die technisierte statt von Menschen veranlasste Berichterstattung im Unternehmen und an Aufsichtsbehörden. Betrachtet man die europäische Rechtspolitik des letzten Jahrzehnts, ist auffällig, wie wenig über RegTech zu lesen ist. Das erste namhafte Strategiedokument, in dem RegTech zu einem Regulierungsziel erhoben wird, ist – soweit ersichtlich – der Fintech Aktionsplan der EU-Kommission vom März 2018.

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Das neue Kapitalanlagegesetzbuch – Der Diskussionsentwurf

, Autor:

RA Dr. Sven Zeller, Partner, Clifford Chance, Frankfurt/M.

Das BMF hat zur Umsetzung der AIFM-RL am 20. 7. 2012 den lang erwarteten Diskussionsentwurf des „Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB)“ herausgebracht, ein abschließendes Regelwerk für den Investmentfondsbereich. Ob das KAGB diesen großen Erwartungen tatsächlich gerecht wird, ist zweifelhaft. Bislang ist es nur ein Diskussionsentwurf. Das lässt hoffen!

Durch die AIFM-RL sollten eigentlich nur „Alternative Investment Manager“ erfasst werden, nicht aber Fondsprodukte. Dennoch enthält das KAGB dazu viele einschneidende Regelungen bis hin zu einem starren Numerus Clausus möglicher Investments bei geschlossenen Fonds, bei dem gerade die erfolgversprechenden außen vor gelassen wurden. Dies gilt besonders für Immobilienfonds, die es hart getroffen hat.

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