{"id":1268,"date":"2011-06-30T09:11:22","date_gmt":"2011-06-30T09:11:22","guid":{"rendered":"https:\/\/page.fachmedien.de\/wordpress\/rechtsboard\/?p=1268"},"modified":"2012-06-15T11:17:41","modified_gmt":"2012-06-15T09:17:41","slug":"lizenzvereinbarungen-zwischen-%e2%80%9estart-ups%e2%80%9c-und-%e2%80%9egrosen%e2%80%9c-vertragspartnern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/page.fachmedien.de\/wordpress\/rechtsboard\/2011\/06\/30\/lizenzvereinbarungen-zwischen-%e2%80%9estart-ups%e2%80%9c-und-%e2%80%9egrosen%e2%80%9c-vertragspartnern\/","title":{"rendered":"Lizenzvereinbarungen zwischen \u201eStart-ups\u201c und \u201egro\u00dfen\u201c Vertragspartnern"},"content":{"rendered":"
\"\"<\/a>

RA Peter Homberg, Partner bei Raupach & Wollert-Elmendorff<\/p><\/div>\n

Kooperationen zwischen kleinen Unternehmen (h\u00e4ufig \u201eStart-ups\u201c) einerseits und \u201egro\u00dfen Partnern\u201c andererseits stellen die Vertragsparteien h\u00e4ufig vor die Situation, dass durch den \u201ekleineren Partner\u201c ein neuer Technologieansatz eingebracht wird, welcher nur unter Zuhilfenahme der finanziellen und technischen M\u00f6glichkeiten des gro\u00dfen Unternehmens auch zur Marktreife entwickelt werden kann. Dabei sind die \u201eStart-ups\u201c auf die finanziellen Ertr\u00e4ge aus der Verwertung des entwickelten Know-hows wirtschaftlich angewiesen.<\/p>\n

Gro\u00dfe Unternehmen profitieren von den Innovationen aus den kleinen Unternehmen und k\u00f6nnen so ihre Entwicklungs-Pipeline f\u00fcllen und ihre Marktposition erhalten bzw. \u00a0verst\u00e4rken. H\u00e4ufig w\u00e4hlen die zuk\u00fcnftigen Kooperationspartner in der Praxis hier die Vorgehensweise durch eine exklusive Einlizenzierung des innovativen Know-hows, sodass die Technologie ausschlie\u00dflich durch den gro\u00dfen Partner gegen gewisse finanzielle Gegenleistungen genutzt und ggfs. weiterentwickelt werden kann. Ein Bereich, bei dem diese Art der Kooperation zwischen Start-ups und gro\u00dfen Unternehmen nicht mehr wegzudenken ist, ist der Life-Sciences-Sektor.<\/p>\n

Unabh\u00e4ngig von der aktuellen wirtschaftlichen Gesamtlage ist bei derartigen Kooperationen immer die Gefahr einer Insolvenz eines kleinen \u201eStart-ups\u201c zu ber\u00fccksichtigen. Dadurch k\u00f6nnen sich auch Auswirkungen auf die Lizenzvereinbarung ergeben. F\u00fcr diesen Fall strebt der st\u00e4rkere (lizenznehmende) Partner in aller Regel eine bestm\u00f6gliche Absicherung an, um auch im Fall der Insolvenz des Lizenzgebers m\u00f6glichst unbeschr\u00e4nkt die zugrundeliegende Technologie nutzen zu k\u00f6nnen. Weiterhin bestehen gro\u00dfe Unternehmen als Lizenznehmer sehr h\u00e4ufig auf der Gew\u00e4hrung eines weitreichenden K\u00fcndigungsrechts. Um hierbei auch den \u201ekleineren Partner\u201c abzusichern, sollten sowohl die Interessen des Lizenzgebers als auch des Lizenznehmers in einem attraktiven Vertragsmodell in einen gerechten Ausgleich gebracht werden.<\/p>\n

Besonderer Interessensschutz des Lizenzgebers<\/strong><\/p>\n

Gew\u00e4hrt ein \u201eStart-up\u201c f\u00fcr seine Technologie eine exklusive <\/strong>Lizenz, so begibt es sich in eine nahezu uneingeschr\u00e4nkte Abh\u00e4ngigkeit von seinem meist einflussreicheren Vertragspartner. Die Weiterentwicklung \u2013 und damit auch der Erfolg f\u00fcr beide Vertragspartner \u2013 \u00a0h\u00e4ngt dann entscheidend von der weiteren T\u00e4tigkeit des lizenznehmenden Vertragspartners ab. F\u00fcr das lizenzgebende Unternehmen sollte eine m\u00f6glichst weitgehende Absicherung f\u00fcr den Fall einer vorzeitigen K\u00fcndigung eines Lizenzvertrages durch den Lizenznehmer vertraglich fixiert werden. In der Praxis wird h\u00e4ufig ein Kompromiss gew\u00e4hlt, der ein derartiges Recht zur vorzeitigen K\u00fcndigung nur f\u00fcr vorab zwischen den Parteien verhandelte \u201eErnstf\u00e4lle\u201c vorsieht. Als derartige \u201eErnstf\u00e4lle\u201c werden beispielsweise oftmals ein Scheitern der Produktentwicklung aus technischen oder regulatorischen Gr\u00fcnden, eine strategische Neuausrichtung des Lizenznehmers oder eine Bereinigung des Produktportfolios aufgenommen.<\/p>\n

Weiterhin ist zum Schutz des Lizenzgebers an eine Vertragsklausel zu denken, die eine \u00dcbertragung von Entwicklungsergebnissen, die im Zeitraum der Kooperation erreicht wurden, vorsieht oder dem Lizenzgeber jedenfalls ein Optionsrecht einr\u00e4umt. Als Interessenausgleich wird hierbei in der Praxis dann oftmals die Zahlung eines vorab fixierten Betrages durch den Lizenzgeber an den Lizenznehmer vereinbart. Um sp\u00e4tere Streitigkeiten zu vermeiden und um einen Nachweis zu den investierten Ressourcen beider Vertragspartner zu generieren, sollte der Vertrag hierzu eine schriftliche Dokumentation zur vereinbarten Erbringung bestimmter Forschungs- und Entwicklungst\u00e4tigkeiten durch den Lizenznehmer und die Verpflichtung zur regelm\u00e4\u00dfigen Auditierung und schriftlichen Dokumentation der T\u00e4tigkeit enthalten. Weiterhin sollten diese T\u00e4tigkeiten dann auch in der Praxis regelm\u00e4\u00dfig auditiert werden.<\/p>\n

Fazit<\/strong><\/p>\n

Eine zukunftsorientierte Vertragsgestaltung kann dazu beitragen, Fallstricke f\u00fcr den Lizenzgeber zu erkennen, zu vermeiden, und\/oder abzumildern.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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