{"id":759,"date":"2011-04-20T12:46:30","date_gmt":"2011-04-20T12:46:30","guid":{"rendered":"https:\/\/page.fachmedien.de\/wordpress\/rechtsboard\/?p=759"},"modified":"2011-04-20T15:10:57","modified_gmt":"2011-04-20T15:10:57","slug":"dieses-unser-land","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/page.fachmedien.de\/wordpress\/rechtsboard\/2011\/04\/20\/dieses-unser-land\/","title":{"rendered":"&#8222;Dieses unser Land&#8220; &#8230; nur bedingt reformf\u00e4hig?"},"content":{"rendered":"<p>Wo immer man hinblickt, besteht Reformbedarf. Ihm zu gen\u00fcgen, wird zur Zukunftsfrage f\u00fcr die USA, f\u00fcr Europa, f\u00fcr unsere Nachbarl\u00e4nder und auch f\u00fcr \u201edieses unser Land\u201d. Es gibt Anzeichen daf\u00fcr, dass wir gar nicht so schlecht dabei abschneiden k\u00f6nnten. <!--more-->Die anstehende Insolvenzrechtsreform, in Vorbereitung als \u201eGesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen\u201d (ESUG) wurde am 3. 2. 2011 an dieser Stelle als Hoffnungstr\u00e4ger pr\u00e4sentiert, dies allerdings mit dem Hinweis, dass auch auf die Insolvenzgerichte neue Herausforderungen zukommen. Genau da, lesen wir jetzt, steckt der Hase im Pfeffer (<a href=\"http:\/\/www.welt.de\/print\/die_welt\/wirtschaft\/article13211225\/Bundesrat-lehnt-Insolvenzrechtsreform-ab.html\" target=\"_blank\">Dierig, DIE WELT vom 19. 4. 2011, S. 10<\/a>):<\/p>\n<blockquote><p>\u201eMan teile die Auffassung der Bundesregierung, dass der Erfolg eines Insolvenzverfahrens auch von der Fachkompetenz des Richters und der Rechtspfleger abh\u00e4ngt. &#8218;Dieser Umstand kann jedoch kein Anlass daf\u00fcr sein, von den Insolvenzrichtern und den Insolvenzrechtspflegern den Nachweis besonderer Fachkenntnisse zu verlangen&#8216;, schreiben die L\u00e4ndervertreter in ihrer Stellungnahme &#8230;\u201e<\/p><\/blockquote>\n<p>Diese Attit\u00fcde, erinnert sich der Leser, hat in \u201ediesem unserem Land\u201d Tradition. Als die Insolvenzordnung von 1994 nach 16 Jahren Reformarbeit endlich verabschiedet wurde, sorgten die L\u00e4nder daf\u00fcr, dass die dringend geforderte Reform erst nach f\u00fcnf Jahren in Kraft trat, um den Gerichten die Umstellung auf das neue Recht nicht zu schwer zu machen. So durften sich diese noch f\u00fcr ein halbes Jahrzehnt mit den divergierenden Regeln des alten Rechts (Konkursordnung, Vergleichsordnung und Gesamtvollstreckungsordnung) abgeben, in denen sie sich, wie man glaubte, so recht eingerichtet hatten. Man h\u00e4lt es im Kopf nicht aus! Hundert Jahre zuvor, in dem als starr angesehenen Kaiserreich, lie\u00df man der Praxis kaum mehr als drei Jahre, um das komplette Zivilrecht umzustellen. Da wurde, wo bis zum 31. 12. 1899 nach Badischem, Bayerischem, Preu\u00dfischem oder gar r\u00f6mischen Recht judiziert wurde, ab 1900 das BGB vom 18. 8. 1896 angewandt.<\/p>\n<p>Ein veritabler Erdrutsch war das im Vergleich, und der wurde auch noch als \u201enationale Aufgabe\u201e begr\u00fc\u00dft. Heute, da feinf\u00fchlig vom \u201elebenslangen Lernen\u201d geredet wird, liegt der Akzent wohl beim m\u00f6glichst \u201elangen\u201d, sprich \u201elangsamen\u201d Lernen. Unser Land sollte sich und seinen Leistungstr\u00e4gern mehr zutrauen!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wo immer man hinblickt, besteht Reformbedarf. Ihm zu gen\u00fcgen, wird zur Zukunftsfrage f\u00fcr die USA, f\u00fcr Europa, f\u00fcr unsere Nachbarl\u00e4nder und auch f\u00fcr \u201edieses unser Land\u201d. 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