Derzeit ist Hochsaison f\u00fcr Hauptversammlungen. Fast jeden Tag f\u00fcllt sich zu diesem Zweck ein Saal. Die dort Anwesenden repr\u00e4sentieren freilich nicht das Aktionariat. Die Generaldebatte geht von A-Z und hat oft wenig mit der Erledigung der Tagesordnung zu tun. Abstimmungen gr\u00fcnden praktisch nie auf dem Verlauf der Versammlung und sind selten spannend. Wozu diese – bei gro\u00dfen Gesellschaften siebenstellige Kosten verursachende – Veranstaltungen? Sind sie \u201ealternativlos\u201c oder k\u00f6nnte man darauf auch verzichten? Letzteres ist (de lege ferenda) der Fall, wenn man die Funktionen der HV betrachtet. <\/p>\n
Es geht um die Entscheidung wichtiger korporativer Angelegenheiten, etwa\u00a0einer\u00a0Kapitalma\u00dfnahme. Dar\u00fcber kann per Briefwahl abgestimmt werden (\u00a7\u00a0118 Abs.\u00a02 AktG); praktisch ist das eine Eingabe auf der Internetseite der Gesellschaft. Dort finden sich auch die notwendigen Informationen (Vorstandsbericht etc.) f\u00fcr diesen Beschluss (\u00a7 124a AktG). Fragen dazu k\u00f6nnen ebenfalls in einem Internetforum erledigt werden; das w\u00e4re f\u00fcr die Aktion\u00e4re n\u00fctzlicher als nur die Beauskunftung der HV-Teilnehmer. Die Veranstaltung im Saal, die faktisch die meisten Aktion\u00e4re ausschlie\u00dft, ist \u00fcberfl\u00fcssig. Die Funktionen der Information, Kommunikation und Entscheidung k\u00f6nnen sehr gut als digitale Prozesse organisiert werden.<\/p>\n
Seit dem 19. Jahrhundert ist die HV eine j\u00e4hrliche Pflicht\u00fcbung f\u00fcr Aktiengesellschaften. Das war berechtigt in einer Zeit, als die Aktion\u00e4re noch \u00fcberwiegend Kaufleute aus der Region waren (\u201eKirchturmaktion\u00e4re\u201c). Sich zu treffen, um die Rechenschaft der Vorst\u00e4nde zu empfangen und Wichtiges selbst zu entscheiden: eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit. F\u00fcr die bald zunehmende Zahl derjenigen, die nicht pers\u00f6nlich kommen, wurde die Stimmvertretung entwickelt und perfektioniert. Insbesondere das \u201eVollmachtsstimmrecht\u201c der Banken hat im vergangenen Jahrhundert zu allerlei Debatten gef\u00fchrt, die heute schon vergessen scheinen.<\/p>\n
Mit der (ungl\u00fccklich so genannten) \u201eBriefwahl\u201c ist seit 2010 die direkte Stimmabgabe vor und au\u00dferhalb der HV er\u00f6ffnet. Der Gesetzgeber hat in Umsetzung der Aktion\u00e4rsrechte-Richtlinie sogar eine elektronisch vermittelte Fernteilnahme an einer Pr\u00e4senz-HV erm\u00f6glicht (\u00a7 118 Abs. 1 Satz 2 AktG). Aber\u00a0das ist kein zukunftsf\u00e4higes Konstrukt: wer will schon den Tag am Monitor verbringen? Die verfahrene Diskussion \u00fcber das Fragerecht dieser Fernteilnehmer zeigt, dass hier Feuer und Wasser vers\u00f6hnt werden sollen.<\/p>\n
Besser ist es, die Durchf\u00fchrung einer Pr\u00e4senz-HV satzungsdispositiv zu stellen. Dann k\u00f6nnen die Gesellschaften entscheiden, ob und wie sie den sozialkommunikativen Effekt einer HV (auch die Medienaufmerksamkeit) haben wollen. Der eigentliche Zweck, die informierte Entscheidung durch die Aktion\u00e4re, kann und sollte davon getrennt werden. In der neueren rechtswissenschaftlichen Literatur finden sich dazu einige Ans\u00e4tze, insbesondere der Vorschlag von Bachmann, \u00a7 118 Abs. 1 Satz 1 AktG wie folgt zu fassen: \u201eDie Aktion\u00e4re \u00fcben ihre Rechte in den Angelegenheiten der Gesellschaft in der Hauptversammlung aus, soweit das Gesetz oder die Satzung nichts anderes bestimmt\u201c; vgl. Bachmann, FS G.H.Roth, 2011 (ders. AG 2011 S. 181 [190 f.]; ferner Hofstetter, ZGR 2008, S. 560 ff.; Hellgardt\/Hoger, ZGR 2011 S. 38 ff.).<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Derzeit ist Hochsaison f\u00fcr Hauptversammlungen. Fast jeden Tag f\u00fcllt sich zu diesem Zweck ein Saal. Die dort Anwesenden repr\u00e4sentieren freilich nicht das Aktionariat. Die Generaldebatte geht von A-Z und hat oft wenig mit der Erledigung der Tagesordnung zu tun. Abstimmungen … Weiterlesen