RA/StB Ralph Korf, München
Im Rahmen des von Handelsblatt und Euroforum durchgeführten Umsatzsteuer-Kongresses am 16./17. Mai in Berlin erwähnte Donato Raponi von der EU-Kommission, dass diese im Herbst Erläuterungen (explanatory notes) zu den neuen Rechnungsvorschriften veröffentlichen will. » weiterlesen
StB Richard Engl, Partner bei Pöllath+Partners, München
Das Umwandlungssteuerrecht sollte der Wirtschaft ermöglichen, die Struktur von Unternehmungen im Zeitablauf wechselnden Anforderungen ohne wesentliche Steuerbelastungen anzupassen. Dabei muss der Unternehmer auf den Wortlaut einer gesetzlichen Regelung vertrauen, das heißt, diese erst einmal verstehen können. Was aber, wenn eine Gesetzesfassung unverständlich ist, sich Auslegungen durch Literatur oder FinVerw gar nicht aus dem Wortsinn erschließen, er keine verbindliche Auskunft von der FinVerw erhält und sein StB ihm sagt, die zukünftige Auslegung durch die Gerichte sei wegen deren Bindung an den Wortlaut höchst fraglich? Dann erhält der Unternehmer „Steine statt Brot“. » weiterlesen
Mit dem Projekt einer Common Consolidated Corporate Tax Base (CCCTB) hat die EU-Kommission einen großen Anlauf genommen, um die Konzernbesteuerung in der EU fortzuentwickeln und steuerliche Hindernisse im Binnenmarkt zu beseitigen. Für das Jahr 2008 war von der EU-Kommission die Veröffentlichung eines Richtlinien-Entwurfs angekündigt, der allerdings auf sich warten lässt. Dem Vernehmen nach verfolgt die neue EU-Kommission dieses Projekt weiter und plant, bis Ende 2010 einen Richtlinien-Entwurf zu präsentieren. » weiterlesen