Arbeitsschutz in der Corona-Krise – die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel

RA Thomas Köllmann, Küttner Rechtsanwälte, Köln

Im April stellte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard mit allgemeinen Regelungen für den Infektionsschutz vor. Nun haben die Arbeitsschutzausschüsse beim BMAS in Koordination mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin eine überarbeitete SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel im gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht (GMBl 2020 S. 484-495 vom 20. August 2020). Die Arbeitsschutzregel richten sich an alle Bereiche des Wirtschaftslebens und sollen nach Angaben des BMAS „Beschäftigten, Unternehmen und Aufsicht“ mehr Sicherheit bieten. Wieso Arbeitgeber gut beraten sind, die Regeln bedarfsgerecht umzusetzen und welche Aspekte dabei zu beachten sind, wird nachfolgend erörtert. » weiterlesen

Banken und die Corona-Krise: Wie Boni im Rahmen der IVV angepasst werden können

RA Dr. Hendrik von Mellenthin, LL.M., Arqis, Düsseldorf

Die Unternehmen der Finanzindustrie, die durch das IVV reguliert werden, sind nicht gleichermaßen von der Corona-Krise betroffen. Wer trotz Krise Boni ausschütten kann und will, dem gibt die BaFin den „Modifier“ zur Hand.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Wirtschaft und Arbeitswelt sind erheblich. Die Weltbank geht davon aus, dass die Weltwirtschaft um 5,2 Prozent schrumpfen werde, die Europäische Zentralbank rechnet mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts im gemeinsamen Währungsraum um 8,7 Prozent. Die Anzahl der Kurzarbeiteranträge ist in astronomische Höhen geschnellt, Betriebe müssen geschlossen werden und zum jetzigen Zeitpunkt dürfte völlig unklar sein, wie viele Arbeitsplätze tatsächlich durch das Instrument der Kurzarbeit gerettet werden könnten. » weiterlesen

Gehaltsverzicht während der Pandemie – wertvolle Unterstützung durch Arbeitnehmer

RA Dr. Hans-Hermann Aldenhoff, Partner bei Simmons & Simmons, Düsseldorf/Frankfurt/München

Die Corona Pandemie hat die ganze Welt in einen Ausnahmezustand versetzt. Die Weltwirtschaftsleistung ist regelrecht zusammengebrochen, die Arbeitslosenquote rasant angestiegen und zahlreiche Unternehmen suchen zusätzlich zu den bereits bestehenden staatlichen Hilfen nach Möglichkeiten, Kosten zu minimieren. Neben der seit Monaten im Vordergrund stehenden Konversation über Kurzarbeit und Betriebsferien macht nun die Möglichkeit eines Gehaltsverzichts Schlagzeilen.

Einen solchen Verzicht haben die Piloten der deutschen Lufthansa zum wiederholten Male angeboten. Der Vereinigung Cockpit zufolge bieten mehr als 5000 aktive Piloten an, auf bis zu 45 % ihres Gehalts zu verzichten, was zu einer Kosteneinsparung von etwa 350 Millionen Euro führen würde. » weiterlesen